Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Vertragspartner ist Zouboulis Photography, Inhaber Emmanuel Zouboulis, Blumenstr. 5, 71116 Gärtringen, Telefon 0179 9213093, E-Mail info@hochwertige-wandbilder.de (nachfolgend „wir“).

(2) Diese AGB gelten für alle Verträge mit uns, unabhängig davon, ob sie im Online-Shop unter hochwertige-wandbilder.de, per E-Mail, telefonisch oder persönlich geschlossen werden. Teil A und Teil E gelten für alle Verträge. Zusätzlich gilt für den Verkauf von Wandbildern Teil B, für Bildlizenzen Teil C und für Auftragsfotografie einschließlich Automotive-Shootings Teil D.

(3) Maßgeblich ist die Fassung dieser AGB, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen. Individuelle Vereinbarungen haben stets Vorrang vor diesen AGB. Für Erklärungen, für die diese AGB eine Form vorsehen, genügt die Textform, zum Beispiel eine E-Mail.

(5) Unsere Angebote sind 30 Tage ab Angebotsdatum gültig, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist.

(6) Nur gegenüber Unternehmern: Diese AGB gelten auch für künftige Verträge mit dem Kunden, ohne dass wir bei jedem Vertrag erneut auf sie hinweisen müssen.

(1) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(2) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Behörden und Gemeinden stehen Unternehmern gleich.

(3) Regelungen, die ausdrücklich als „nur gegenüber Unternehmern“ gekennzeichnet sind, gelten nicht gegenüber Verbrauchern.

(1) Die Preise im Online-Shop sind Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Etwaige Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. In Angeboten an Unternehmer verstehen sich Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nichts anderes angegeben ist.

(2) Im Online-Shop stehen die auf der Seite „Zahlungsweisen“ genannten Zahlungsarten zur Verfügung. Wählt der Kunde eine Zahlungsart von Klarna, gelten zusätzlich deren Bedingungen.

(3) Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist ohne Abzug zu zahlen. Ist keine Frist angegeben, ist der Betrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.

(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen.

(5) Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind oder aus demselben Vertragsverhältnis stammen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

(6) Bei Sonderanfertigungen, Lizenzen und Shootings können wir eine angemessene Anzahlung oder eine vollständige Vorauszahlung verlangen. Die Einzelheiten nennt das Angebot.

(1) Alle Fotografien sind urheberrechtlich geschützte Werke von Emmanuel Zouboulis. Sämtliche Rechte bleiben bei uns, soweit sie nicht ausdrücklich nach Teil C oder Teil D eingeräumt werden.

(2) Mit dem Kauf eines Wandbilds erwirbt der Kunde das Eigentum an diesem Werkstück, aber keine Nutzungsrechte am Motiv. Der Kunde darf das Bild privat und in seinen Geschäftsräumen aufhängen und zeigen. Private, nicht kommerzielle Fotos seiner Räume mit dem Bild, etwa in sozialen Netzwerken, sind erlaubt. Jede weitere Vervielfältigung oder Veröffentlichung des Motivs, insbesondere für Werbung, bedarf einer Lizenz nach Teil C.

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Regelungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

(4) Nur gegenüber Unternehmern: Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung zusätzlich auf die Höhe des jeweiligen Auftragswerts begrenzt. Das gilt insbesondere für den Verlust von Bilddaten.

(5) Bei höherer Gewalt und anderen Störungen, die wir nicht zu vertreten haben, etwa Unwetter, Streik, behördlichen Maßnahmen oder Ausfällen bei Lieferanten, Druckdienstleistern oder Versandunternehmen, verlängern sich Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Störung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Wir informieren den Kunden unverzüglich. Dauert die Störung länger als sechs Wochen, können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten. Zahlungen für nicht erbrachte Leistungen erstatten wir.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält unsere Datenschutzerklärung unter hochwertige-wandbilder.de/datenschutz/.

(1) Die Darstellung der Bilder im Online-Shop, auf unseren Websites und in anderen Veröffentlichungen ist noch kein verbindliches Angebot.

(2) Mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der Waren im Warenkorb ab. Die technischen Schritte bis dahin und die Möglichkeiten, Eingaben zu korrigieren, beschreibt die Seite „Bestellvorgang“.

(3) Wir nehmen das Angebot mit der Bestellbestätigung an, die der Kunde unmittelbar nach der Bestellung per E-Mail erhält. Mit dieser Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.

(4) Wird ein Wandbild per Angebot verkauft, kommt der Vertrag zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform annimmt oder wir seine Bestellung in Textform bestätigen.

(5) Vertragssprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten erhält der Kunde per E-Mail, diese AGB kann er jederzeit auf unserer Website abrufen.

(6) Unser gesetzliches Recht, den Vertrag wegen eines Irrtums anzufechten, etwa bei offensichtlich fehlerhaften Preisangaben oder technischen Übermittlungsfehlern, bleibt unberührt.

(1) Die meisten Bilder sind Auftragsware: Wir fertigen sie erst nach der Bestellung individuell nach Motiv, Ausführung und Größe an, die der Kunde ausgewählt hat. Bei Auftragsware besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).

(2) Bestandsware sind bereits gefertigte Bilder, etwa aus Ausstellungen. Für sie gilt das gesetzliche Widerrufsrecht.

(3) Ob ein Bild Auftragsware oder Bestandsware ist, ist auf der Produktseite, im Warenkorb und in der Kasse gekennzeichnet.

(4) Bestellungen von Auftragsware kann der Kunde innerhalb von zwei Stunden nach Erhalt der Auftragsbestätigung stornieren. Dazu genügt eine E-Mail an info@hochwertige-wandbilder.de mit der Bestellnummer. Danach geht die Bestellung in die Fertigung, eine Stornierung ist dann nicht mehr möglich. Bereits geleistete Zahlungen erstatten wir. Dieses Stornorecht gewähren wir freiwillig, zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten.

Verbrauchern steht für Bestandsware ein Widerrufsrecht nach Maßgabe unserer Widerrufsbelehrung zu, die auf der Seite „Widerruf“ unter hochwertige-wandbilder.de/widerruf/ abrufbar ist. Der Widerruf kann auch über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ am Ende jeder Seite unseres Online-Shops erklärt werden.

(1) Unsere Wandbilder tragen in der Regel die Signatur des Fotografen im Motiv, meist unten rechts.

(2) Maßgeblich für die Beschaffenheit ist das Originalmotiv in der gewählten Ausführung, nicht seine Darstellung auf dem Bildschirm des Kunden. Abweichungen, die auf Einstellungen, Kalibrierung oder Eigenschaften des Bildschirms oder Endgeräts des Kunden beruhen, stellen keinen Mangel dar.

(3) Geringfügige, technisch bedingte Abweichungen in Farbe, Oberflächenstruktur, Format und Zuschnitt, die sich aus dem Druckverfahren, dem Material oder der Anpassung des Motivs an das gewählte Seitenverhältnis ergeben, stellen keinen Mangel dar.

(4) Sonderformate und andere Sonderanfertigungen fertigen wir auf Anfrage. Dafür gelten die im Einzelfall getroffenen Vereinbarungen.

(1) Wir liefern innerhalb Deutschlands, in andere Länder nach Absprache. Die Versandkosten sind auf der Seite „Versand & Lieferung“ unter hochwertige-wandbilder.de/versand__lieferung/ angegeben und werden im Bestellvorgang ausgewiesen.

(2) Es gilt die auf der Produktseite angegebene Lieferzeit. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt sie am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an die Bank, bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss.

(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Kosten entstehen ihm dadurch nicht.

(4) Der Kunde ist für eine vollständige und richtige Lieferadresse verantwortlich. Kann aus diesem Grund nicht zugestellt werden, trägt der Kunde die Kosten des erneuten Versands. Scheitert die Zustellung, etwa zu einem vereinbarten Speditionstermin, aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt er außerdem die Kosten weiterer Zustellversuche und einer erforderlichen Einlagerung.

(5) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe der Ware auf sie über. Nur gegenüber Unternehmern: Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an das Versandunternehmen über.

(6) Ist ein Bild aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht lieferbar, informieren wir den Kunden unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Wir bitten den Kunden, offensichtliche Transportschäden möglichst sofort beim Zusteller zu beanstanden und uns umgehend mitzuteilen. Unterlässt er das, hat das keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen Rechte, hilft uns aber, Ansprüche gegenüber dem Versandunternehmen geltend zu machen. Beanstandete Ware bewahrt der Kunde bis zur Klärung auf und stellt sie uns auf Wunsch zur Prüfung zur Verfügung.

(3) Nur gegenüber Unternehmern: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel innerhalb von zehn Tagen in Textform anzuzeigen, andernfalls sind Mängelansprüche insoweit ausgeschlossen (§ 377 HGB). Bei Mängeln entscheiden wir, ob wir nachbessern oder Ersatz liefern. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung. Ansprüche auf Schadensersatz nach § 5 bleiben davon unberührt.

(1) Lizenzen für unsere Bilder vergeben wir auf Anfrage per individuellem Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform annimmt.

(2) Wir räumen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, im Umfang des Angebots, also für die dort genannte Nutzungsart, Dauer, Auflage und das genannte Gebiet. Eigentumsrechte an den Bilddateien gehen nicht auf den Kunden über. Exklusive Lizenzen vergeben wir nur nach ausdrücklicher Vereinbarung.

(3) Die Lizenzgebühr richtet sich nach dem Angebot. Sie hängt insbesondere von Nutzungsart, Nutzungsdauer, Auflage und dem jeweiligen Bild ab.

(4) Eine einmalige Lizenz berechtigt zur Nutzung für ein im Angebot bestimmtes Projekt. Jede weitere Nutzung bedarf einer neuen Lizenz. Eine erweiterte Lizenz berechtigt zur Nutzung für beliebig viele, auch künftige Projekte innerhalb der vereinbarten Nutzungsarten.

(5) Die Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr auf den Kunden über.

(1) Die Lizenz gilt für das Unternehmen, die Website, die Person oder das Projekt, die im Angebot genannt sind. Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit unserer Zustimmung in Textform zulässig. Ausgenommen sind Dritte, die im Rahmen der üblichen Geschäftstätigkeit des Kunden für ihn tätig werden, etwa eine Agentur oder Druckerei. Über eine solche Weitergabe ist uns Mitteilung zu machen.

(2) Ändert der Kunde seinen Namen oder seine Rechtsform, teilt er uns den neuen Namen, die Rechtsform und die Anschrift in Textform mit. Die Lizenz geht dann auf das umfirmierte Unternehmen über.

(3) Nicht gestattet ist insbesondere:

• die Nutzung für Waren zum Wiederverkauf, auch in elektronischer Form, etwa Wandbilder, Poster, Postkarten, Glückwunschkarten, Tassen, T-Shirts, Puzzles, Fotobücher, Print-on-Demand-Artikel oder Entwurfsvorlagen;
• die Nutzung als Wandbild in jeder Form, etwa als Leinwand-, Acrylglas- oder Alu-Dibond-Bild, auch ohne werblichen Zweck;
• jede Veröffentlichung, die es Dritten ermöglicht, die Bilder ohne eigene Lizenz zu nutzen oder herunterzuladen;
• eine Nutzung in verleumderischem, beleidigendem oder diffamierendem Zusammenhang, auch gegenüber abgebildeten Personen oder Unternehmen, sowie im Zusammenhang mit pornografischen Inhalten, Werbung für Nachtclubs oder Begleitagenturen und mit politischen Aussagen.

(4) Bei jeder Veröffentlichung ist, soweit üblich, der Urheber zu nennen, etwa „Foto: Emmanuel Zouboulis“, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(1) Verstößt der Kunde gegen diese Bedingungen, können wir ihm die weitere Nutzung untersagen.

(2) Für eine Nutzung ohne Lizenz oder über den vereinbarten Umfang hinaus können wir einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 150 % der vereinbarten oder, falls keine vereinbart ist, der üblichen Lizenzgebühr verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Uns bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.

(3) Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die durch seine vertragswidrige Nutzung entstehen.

Der Kunde kann innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen von einem Lizenzvertrag zurücktreten, solange er das Bild noch nicht verwendet hat. Der Rücktritt ist uns innerhalb dieser Frist in Textform mitzuteilen. Gesetzliche Widerrufsrechte von Verbrauchern bleiben davon unberührt.

(1) Wir räumen nur die Rechte an der Fotografie selbst ein. Rechte abgebildeter Personen, Gebäude, Kunstwerke, Marken oder Fahrzeuge sind darin nicht enthalten, es sei denn, wir stellen eine entsprechende Freigabe zur Verfügung. Weitere Genehmigungen für die geplante Veröffentlichung holt der Kunde selbst ein.

(2) Für Bildunterschriften, Texte und den Zusammenhang, in dem er die Bilder veröffentlicht, ist der Kunde verantwortlich.

(1) Im Auftrag des Kunden fotografieren wir Objekte, Gebäude, Personen, Landschaften und Fahrzeuge (Shooting). Grundlage ist unser individuelles Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform annimmt.

(2) Die entstehenden Aufnahmen sind urheberrechtlich geschützte Werke. Der Kunde erhält Nutzungsrechte in dem Umfang, der im Angebot vereinbart ist. Ist nichts vereinbart, erhält er ein einfaches Nutzungsrecht für eigene Zwecke. Die Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Zahlung des Honorars über. Teil C gilt für die Nutzung entsprechend.

(3) Rohdaten und nicht ausgewählte Aufnahmen bleiben bei uns. Ein Anspruch auf ihre Herausgabe besteht nur nach ausdrücklicher Vereinbarung.

(4) Wir wählen die Bilder aus, die wir dem Kunden in der vereinbarten Anzahl vorlegen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Aufnahmen gestalten wir nach unserer künstlerischen Auffassung im Rahmen der vereinbarten Vorgaben.

(5) Konzepte und Gestaltungsvorschläge, die der Kunde bei uns in Auftrag gibt, sind eigenständige Leistungen und gesondert zu vergüten.

(6) Der Kunde gibt die Aufnahmen und das Bildmaterial Dritten nur für eigene geschäftliche Zwecke weiter, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(7) Wir dürfen Aufnahmen aus dem Auftrag zur Eigenwerbung nutzen, etwa in unserem Portfolio, auf unseren Websites und in sozialen Netzwerken, sofern der Kunde nicht widerspricht. Bei Aufnahmen mit erkennbaren Personen holen wir zuvor deren Einwilligung ein.

(8) Gutscheine für Shootings sind drei Jahre gültig, gerechnet ab dem Ende des Jahres, in dem sie ausgestellt wurden. Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen. Übersteigt der Gutscheinwert den Preis des gebuchten Shootings, können Zusatzleistungen vereinbart oder ein Gutschein über den Restbetrag ausgestellt werden.

(1) Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Zeichnet sich ab, dass die Gesamtkosten einen Kostenvoranschlag um mehr als 10 % übersteigen, teilen wir das dem Kunden unverzüglich mit.

(2) Reisekosten, Genehmigungen, Requisiten und Leistungen Dritter werden nach dem Angebot berechnet. Benötigen wir für das Shooting Leistungen Dritter, dürfen wir diese nach Absprache im Namen und für Rechnung des Kunden beauftragen.

(3) Verlängert sich die Produktion aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, insbesondere durch Wartezeiten, Änderungswünsche oder fehlende Mitwirkung, können wir den dadurch entstehenden Mehraufwand angemessen berechnen.

(1) Ist ein Shooting wegen Unwetter, starkem Regen oder anderer höherer Gewalt nicht sinnvoll durchführbar, können wir es auch kurzfristig absagen oder abbrechen. Wir vereinbaren dann schnellstmöglich einen Ersatztermin.

(2) Sagt der Kunde einen vereinbarten Termin ab, können wir ihm die bis dahin entstandenen Kosten in Rechnung stellen, etwa für Reise, Unterkunft oder die Erkundung der Aufnahmeorte (Scouting). Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns keine oder geringere Kosten entstanden sind.

(1) Der Kunde prüft die gelieferten Aufnahmen und teilt uns Mängel möglichst innerhalb von zehn Tagen in Textform mit. Gegenüber Verbrauchern gelten im Übrigen die gesetzlichen Rechte.

(2) Nur gegenüber Unternehmern: Gehen uns innerhalb von zehn Tagen nach Lieferung der Aufnahmen keine Mängelrügen in Textform zu, gelten die Aufnahmen als vertragsgemäß abgenommen. Beanstandungen der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen, soweit die Aufnahmen den vereinbarten Vorgaben entsprechen.

Für Shootings von Fahrzeugen gelten ergänzend folgende Regeln:

(1) Ist nichts anderes vereinbart, umfasst das Shooting einen Personenkraftwagen (Pkw) im Sinne von § 4 Abs. 4 Nr. 1 Personenbeförderungsgesetz. Andere Fahrzeuge, etwa Motorräder, Busse oder Lkw, sowie jedes weitere Fahrzeug sind gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

(2) Der Kunde stellt das Fahrzeug gereinigt bereit, da am Aufnahmeort nur kleinere Reinigungsarbeiten möglich sind. Das Fahrzeug wird in dem Zustand fotografiert, in dem es sich befindet.

(3) Der Kunde bewegt das Fahrzeug selbst an die Aufnahmeorte und in die gewünschten Positionen oder benennt dafür einen Fahrer. Er sorgt dafür, dass der Fahrer ausreichend versichert ist, und haftet für Schäden, die beim Bewegen des Fahrzeugs entstehen.

(4) Der Fotograf bewegt das Fahrzeug nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und nur, wenn der Kunde vorab in Textform bestätigt, dass das Fahrzeug für den Fotografen als Fahrer haftpflicht- und vollkaskoversichert ist. Fehlt diese Bestätigung, lehnen wir das Bewegen des Fahrzeugs ab. Für Schäden am Fahrzeug haften wir in diesem Fall nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, eine Selbstbeteiligung der Versicherung trägt der Kunde. Das Bewegen des Fahrzeugs ist gesondert zu vergüten. Der Kunde stellt rechtzeitig alle erforderlichen Unterlagen bereit, der Fotograf beachtet die Straßenverkehrsordnung.

(5) Shootings, insbesondere bei Nacht, brauchen Zeit: Ein einzelnes Bild kann bis zu etwa einer Stunde erfordern, und je nach Umfang und Jahreszeit kann ein Shooting bis in die Morgenstunden dauern. Der Kunde oder der von ihm benannte Fahrer bringt dafür ausreichend Zeit mit.

(6) Die Aufnahmeorte wählen wir aus, sofern nichts anderes vereinbart ist. Wünsche des Kunden prüfen wir auf ihre Umsetzbarkeit. Sind Fotogenehmigungen nötig, dürfen wir diese nach Absprache einholen und dem Kunden berechnen. Ob ein Ort aus Gründen der Sicherheit oder Umsetzbarkeit in Frage kommt, entscheiden wir.

(7) Ist im Angebot ein Paket mit Umkreis angegeben, entstehen alle Aufnahmen in unmittelbarer Nähe des vereinbarten Treffpunkts, in der Regel innerhalb von 10 km, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

Schließt ein Verbraucher einen Vertrag über ein Shooting ausschließlich über Fernkommunikationsmittel, etwa per E-Mail oder Telefon, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu, die wir ihm mit dem Angebot übermitteln. Verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass wir mit der Leistung, etwa mit der Vorbereitung oder dem Scouting, vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, hat er im Fall eines Widerrufs Wertersatz für die bis dahin erbrachten Leistungen zu leisten.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Böblingen.

(3) Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.